Pressemitteilung

BVPG-Stellungnahme zum „Gesundes-Herz-Gesetz“

Das GHG gefährdet bewährte Präventionsstrukturen

Bonn, 15. Juli 2024

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) „Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit“ - Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) - wird von der Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e.V. (BVPG) kritisch gesehen.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit in Deutschland veröffentlicht und die Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e.V. (BVPG) zu einer Stellungnahme und Anhörung eingeladen. Mit dem Gesetz will das BMG die Früherkennung und Versorgung von Risiken, Risikoerkrankungen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verbessern und die medizinische Prävention stärken. Der Entwurf ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.

Stellungnahme der BVPG

Die BVPG hat die Möglichkeit der Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) (PDF) wahrgenommen und diese genutzt, um ihre grundsätzliche Kritik zum Ausdruck zu bringen: Im Gesetzentwurf fehlt die grundlegende Haltung, Gesundheitsförderung und Prävention in einer Gesamtstrategie zu verankern, die geprägt ist von der vorhandenen Evidenz. Damit gefährdet sie bewährte Strukturen und schadet der Präventionslandschaft.

Kritisch gesehen wird – neben der Abkehr vom Evidenzgedanken in der Prävention und der ausgeprägten Medikalisierungstendenz – insbesondere, dass Präventionsangebote nach § 20 SGB V nicht mehr ausreichend finanzierbar sind und Strukturen der primären Prävention und Gesundheitsförderung zerstört werden.

So bietet die GKV ihren Versicherten eine Vielzahl von Präventionsangeboten in geprüfter Qualität an. Dies war bei der Einführung des § 20 SGB V auch das Ergebnis politischer Entscheidungen für eine stärkere Präventionsorientierung in der Gesundheitsversorgung und eine Abkehr von der Reparaturmedizin. Nun sollen die Mittel für individuelle Präventionsangebote in großem Umfang in Medikamente umgeschichtet werden. In der Folge werden viele Angebote für Bewegung und Sport sowie für einen bewussteren Lebensstil nicht mehr finanzierbar sein.

Über Jahre hinweg wurden tragfähige Strukturen für ein einheitliches Verfahren zur Zertifizierung von Leistungen der primären Prävention und Gesundheitsförderung - insbesondere im Hinblick auf Bedarf, Zielgruppen, Zugangswege, Inhalte, Methodik, Qualität, intersektorale Kooperation, wissenschaftliche Evaluation und Messung der Zielerreichung der Leistungen – aufgebaut. Viele Anbieter haben sich mit erheblichem zeitlichem und finanziellem Aufwand qualifiziert und entsprechende Angebotsstrukturen geschaffen. Mit dem „Gesundes-Herz-Gesetz" wird die jahrelange Präventionsarbeit in Frage gestellt und aufgebaute Strukturen drohen zerstört zu werden.

Die ausführliche Stellungnahme zum „Gesetzesentwurf zur Verminderung der Krankheitslast bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen und zur Stärkung der Herzgesundheit in Deutschland – Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)“ hat die BVPG auf ihrer Website unter www.bvpraevention.de/12341 veröffentlicht.

BVPG-Positionspapier zur Weiterentwicklung von Prävention und Gesundheitsförderung in Deutschland

Gemeinsam mit ihren Mitgliedsorganisationen hat die BVPG im Jahr 2023 ein Positionspapier zur Weiterentwicklung des Handlungsfeldes Prävention und Gesundheitsförderung erarbeitet, dass Empfehlungen für die zukünftige Ausgestaltung in diesem Bereich enthält. Das Positionspapier wurde am 19. Juni 2023 in einer Pressemitteilung (PDF) veröffentlicht.

Über die Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e.V.

Die BVPG mit Geschäftsstelle in Bonn wurde 1954 gegründet und ist ein gemeinnütziger, politisch und konfessionell unabhängiger Dachverband. 136 Organisationen sind Mitglied der BVPG (Stand: Juli 2024), darunter vor allem Bundesverbände des Gesundheitswesens, die einen Arbeitsschwerpunkt im Bereich »Prävention und Gesundheitsförderung« aufweisen (z. B. die Bundesärztekammer, die Spitzenverbände der Krankenkassen sowie Verbände der Heil- und Hilfsberufe, aber auch Bildungseinrichtungen und Akademien).

Pressekontakt

Ulrike Meyer-Funke
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit

Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e.V.
Heilsbachstraße 30 | 53123 Bonn