BVPG-Stellungnahme zum Gesundes-Herz-Gesetz
Das GHG gefährdet bewährte Präventionsstrukturen
Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) „Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit in Deutschland” - Gesundes-Herz-Gesetz (GHG) - wird von der BVPG kritisch gesehen.
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit in Deutschland veröffentlicht und die BVPG zu einer Stellungnahme und Anhörung eingeladen. Mit dem Gesetz will das BMG die Früherkennung und Versorgung von Risiken, Risikoerkrankungen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verbessern und die medizinische Prävention stärken. Der Entwurf ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.
Stellungnahme der BVPG
Die BVPG hat die Möglichkeit der Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) (PDF) wahrgenommen und diese genutzt, um ihre grundsätzliche Kritik zum Ausdruck zu bringen: Im Gesetzentwurf fehlt die grundlegende Haltung, Gesundheitsförderung und Prävention in einer Gesamtstrategie zu verankern, die geprägt ist von der vorhandenen Evidenz. Damit gefährdet sie bewährte Strukturen und schadet der Präventionslandschaft.
Kritisch gesehen wird – neben der Abkehr vom Evidenzgedanken in der Prävention und der ausgeprägten Medikalisierungstendenz – insbesondere, dass Präventionsangebote nach § 20 SGB V nicht mehr ausreichend finanzierbar sind und Strukturen der primären Prävention und Gesundheitsförderung zerstört werden.
So bietet die GKV ihren Versicherten eine Vielzahl von Präventionsangeboten in geprüfter Qualität an. Dies war bei der Einführung des § 20 SGB V auch das Ergebnis politischer Entscheidungen für eine stärkere Präventionsorientierung in der Gesundheitsversorgung und eine Abkehr von der Reparaturmedizin. Nun sollen die Mittel für individuelle Präventionsangebote in großem Umfang in Medikamente umgeschichtet werden. In der Folge werden viele Angebote für Bewegung und Sport sowie für einen bewussteren Lebensstil nicht mehr finanzierbar sein.
Über Jahre hinweg wurden tragfähige Strukturen für ein einheitliches Verfahren zur Zertifizierung von Leistungen der primären Prävention und Gesundheitsförderung - insbesondere im Hinblick auf Bedarf, Zielgruppen, Zugangswege, Inhalte, Methodik, Qualität, intersektorale Kooperation, wissenschaftliche Evaluation und Messung der Zielerreichung der Leistungen – aufgebaut. Viele Anbieter haben sich mit erheblichem zeitlichem und finanziellem Aufwand qualifiziert und entsprechende Angebotsstrukturen geschaffen. Mit dem „Gesundes-Herz-Gesetz” wird die jahrelange Präventionsarbeit in Frage gestellt und aufgebaute Strukturen drohen zerstört zu werden.
Die ausführliche BVPG-Stellungnahme ist hier zu finden (PDF).
BVPG-Positionspapier zur Weiterentwicklung von Prävention und Gesundheitsförderung in Deutschland
Gemeinsam mit ihren Mitgliedsorganisationen hat die BVPG im Jahr 2023 ein Positionspapier zur Weiterentwicklung des Handlungsfeldes Prävention und Gesundheitsförderung erarbeitet, das Empfehlungen für die zukünftige Ausgestaltung in diesem Bereich enthält. Das Positionspapier wurde am 19. Juni 2023 in einer Pressemitteilung (PDF) veröffentlicht.