Nationale Stadtentwicklungspolitik
Stadtentwicklungspolitik in Deutschland
Mit der "Neuen Leipzig-Charta" ist Ende 2020 ein Leitdokument für die Nationale Stadtentwicklungspolitik verabschiedet worden. Auf dem Bundeskongress der Nationalen Stadtentwicklungspolitik wurde nun auch ein Memorandum verabschiedet, das sich mit zehn Handlungsempfehlungen an die Politik wendet. Zudem liegt ein nationaler Fortschrittsbericht zur Umsetzung der New Urban Agenda vor.
Auf dem 14. Bundeskongress der Nationalen Stadtentwicklungspolitik im Mai 2021 wurde das Memorandum "Urbane Resilienz - Wege zur robusten, adaptiven und zukunftsfähigen Stadt" verabschiedet. Es formuliert zehn Handlungsempfehlungen sowie Schlussfolgerungen für die Stadtentwicklung. In der siebten Handlungsempfehlung heißt es konkret zur Gesundheitsvorsorge:
"Resiliente Infrastrukturen und Gesundheitsvorsorge schaffen: Die kritische Ver- und Entsorgungsinfrastruktur ist besonders robust und redundant zu gestalten. Blaue, grüne und graue Infrastrukturen gehören dazu, um insbesondere zur Klimafolgenanpassung beizutragen. Sie können durch Mehrfachnutzungen zugleich die Aufenthaltsqualität in den Quartieren erhöhen. Entscheidend ist außerdem eine flächendeckende Gesundheitsvorsorge mit dezentralen Gesundheitsangeboten."
Hinter dem Memorandum steht - anders als bei der Leipzig-Charta - ein anderer Arbeitsprozess und beinhaltet konkrete Handlungsempfehlungen sowie Schlussfolgerungen für die Stadtentwicklung, fokussiert aber ähnliche Themen wie die Charta. Sie kann als gute Ergänzung zur Charta gesehen werden.
Das Expertengremium, das das Memorandum veröffentlicht hat, schlägt u.a. vor, eine "Task Force Urbane Resilienz" einzurichten, die im Katastrophenfall die Kommunen in der Krisenbewältigung unterstützt.
New Urban Agenda
Für Deutschland liegt seit April 2021 ein nationaler Fortschrittsbericht zur Umsetzung der New Urban Agenda vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) vor. Die New Urban Agenda der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2017 wird als globaler Fahrplan für eine nachhaltige Stadtentwicklung gesehen und ist eine unverbindliche Vereinbarung. Trotzdem ist sie von großer Bedeutung für die moderne Stadtentwicklung.
Das Zwischenfazit des Berichts ist u.a., dass die Umsetzung in Deutschland sehr unterschiedlich ist, da die siedlungsstrukturellen, topographischen und demographischen sowie die sozialen, wirtschaftlichen und fiskalischen Rahmenbedingungen der über 11.000 Kommunen eine große Heterogenität aufweisen.
Mit der Neuausrichtung der institutionellen Städtebauförderung von Bund und Ländern im Jahr 2020 wurde ein wichtiger Schritt getan, um die Herausbildung von ganzheitlichen Nachhaltigkeitsansätzen in den Kommunen zu befördern. Mit der Verabschiedung der "Neuen Leipzig-Charta" wurden wichtige Weichen gestellt, um Stadtentwicklungspolitik im Sinne der New Urban Agenda neu auszurichten.
Hier finden Sie den "Nationalen Fortschrittsbericht zur Umsetzung der New Urban Agenda" (PDF).
Neue Leipzig-Charta
Mit der neuen Leipzig-Charta "Neue Leipzig-Charta - Die transformative Kraft der Städte für das Gemeinwohl" ist im November 2020 ein Leitdokument der Nationalen Stadtentwicklungspolitik verabschiedet und die erste Leipzig-Charta aus dem Jahr 2007 erneuert worden.
"Auch eine anpassungsfähige Stadtentwicklungspolitik und ein Verwaltungshandeln im Sinne des Gemeinwohls sowie eine ausgewogene Umsetzung der gerechten, grünen und produktiven Dimension tragen zur Entwicklung robuster Strukturen bei. Vorausschauende und präventive Politiken, Konzepte und Projekte sollten dabei verschiedene Szenarien beinhalten. Dies ermöglicht es, Herausforderungen im Umwelt- und Klimabereich vorherzusehen; ebenso wie wirtschaftliche Risiken, soziale Veränderungen und Gesundheitsprobleme", so heißt es in der "Neuen Leipzig-Charta".
Hier finden Sie weitere Informationen zur "Neuen Leipzig-Charta 2020".
BVPG-BLOG: klimaresiliente Stadt- und Regionalentwicklung
Was zeichnet eine klimaresiliente Stadt- und Regionalentwicklung aus? Welche Unterstützung bietet dabei das Gesunde Städte-Netzwerk? Welchen Einfluss hat die COVID-19-Pandemie? Lesen Sie mehr dazu in unserem Blogbeitrag mit Dr. Hans Wolter, dem bundesweiten Koordinator des Gesunde Städte-Netzwerks.